Herwig Roggemann Ukraine-Konflikt und Rußlandpolitik: Ein Diskussionsbeitrag zum Ukraine-Konflikt für eine neue deutsche und europäische Rußlandpolitik

Der Ukrainekrieg der Jahre 2014 und 2015 hat das Europäische Haus und seinen Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts schwer beschädigt. Mehr als 6000 Menschen verloren ihr Leben. Die Rußlandpolitik der Europäischen Union und der deutschen Bundesregierung ist gescheitert. Ein baldiges Ende des Konflikts ist nicht in Sicht. Die Lage droht sich durch beiderseitige militärische Aufrüstung gefährlich zuzuspitzen. Wie kann es weitergehen? Diese kleine Streitschrift stellt Fragen nach Entwicklungszusammenhängen und Konfliktursachen. Und sie stellt vermeintlich eindeutige Rechtspositionen, Schlussfolgerungen sowie Reaktionen darauf in Frage. Außenpolitik als Strafmaßnahme und Ausgrenzungspolitik gegenüber Rußland ist kontraproduktiv und friedensgefährdend. Sie bedarf der umgehenden Korrektur durch Aufhebung des sinnlosen Embargos. Die Ostpolitik von EU und NATO gehört auf den Prüfstand. Im Ergebnis müssen der Westen genauso wie Russland und die Ukraine aufpassen, dass wir nicht alles verspielen, was wir schon einmal erreicht hatten. Diese Warnung des Kanzlers der Deutschen Einheit, Helmut Kohl, ist begründet. Wie könnte Ihre Umsetzung in ein politisches Programm der kleinen und größeren Schritte auf verschiedenen Ebenen aussehen? Diese Streitschrift sucht Antworten jenseits herrschender Meinungen. Und fordert ihre LeserInnen auf, sich daran zu beteiligen.